10. April 2014

Kommunalwahlen 2014 in der Türkei/Nordkurdistan


Delegationsberichte, Pressemitteilungen, Analysen

von Wolfgang Ehmke

Auch Tage nach den Kommunalwahlen in der Türkei kommt das Land nicht zur Ruhe. Aufgebrachte Demonstranten fordern in einigen Bezirken und Städten erneute Auszählungen oder die Wiederholung der Wahlen. Wahlbeobachter waren nicht immer willkommen.

Es waren zwar "nur" Kommunalwahlen, aber die hatten es in sich. Rund 53 Millionen Menschen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Trotz der Korruptionsvorwürfe, der Medienzensur und der Kriegsdrohungen gegen Syrien ging die islamisch-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bei den türkischen Kommunalwahlen am Sonntag mit 45,6 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervor.

Für weiteren Text und weitere Beiträge:

http://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/hintergrund/wahlen/2014/index.htm

 

 

06. September 2013

Antwort der Bundesregierung: Zur Lage in den kurdischen Gebieten Syriens

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der LINKEN 06.09.2013

Zur Lage in den kurdischen Gebieten Syriens

http://www.ulla-jelpke.de/uploads/17_14612_Kurden_Syrien_kl.pdf

10. Juli 2013

Deutsch-türkische Polizei-Komplizenschaft beenden

Kleine Anfrage von MdB Ulla Jelpke, 10.07.2013

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage von mir eine umfassende Auflistung der deutsch-türkischen Polizeikooperation der vergangenen Jahre vorgelegt. BKA, Bundespolizei, Länderpolizeien – alle haben sie sich um den Aufbau der türkischen Polizei bemüht. Was dabei herauskommt, sieht man dieser Tage am Istanbuler Taksim-Platz und anderen Orten, an denen die türkische Demokratiebewegung zusammengeknüppelt wird.

Weiter: http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=2696

12. August 2013

Migranten sind unentschlossen

Die Wahlen zum Deutschen Bundestag rücken näher und die Wähler werden durch Meinungsumfragen beeinflusst. Bereits jetzt konzentrieren sich die Gespräche vielmehr darauf, wie mögliche Koalitionen aussehen könnten als darüber, wer die Wahl gewinnen wird. Jedoch könnte eine millionenstarke Wählergruppe die Umfragen auf den Kopf stellen; und zwar die Migranten bzw. Menschen mit Migrationshintergrund.

Weiterlesen: Migranten sind unentschlossen

25. Juni 2013

Aus dem Europarat ...

Europarat 25.06.2013

In dieser Sitzungswoche des Europarates veranstaltete die Internationale Initiative "Freiheit für Abdullah Öcalan - Frieden in Kurdistan" mit Unterstützung der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken ein "Side Event" zu den Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und Abdullah Öcalan zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei.                                                                                                                                                                                      

Mehr:http://www.andrej-hunko.de/23-pace/1628-im-europarat-veranstaltung-zu-den-verhandlungen-zwischen-oecalan-und-der-tuerksichen-regierung

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